Spanien – Pedro Sanchez hat sich zu der Bewegung, die von PP sowie Ciudadanos und der rechtsradikalen VOX ins Leben gerufen wurde geäußert. Einen Tag vor den Demonstrationen in Madrid war Sanchez in Santander bei der Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten der PSOE für die Stadt und sagte, er habe sich immer für ein vereinigtes Spanien eingesetzt, er achte immer die Verfassung und sucht die Dialoge, sei es mit den anderen Parteien oder eben auch den Separatisten in Katalonien. Letztere haben Verhandlungen abgebrochen.

Die PP sowie Ciudadanos und die rechtsradikale VOX fordern sofortige Neuwahlen, da Sanches sich gegen ein vereinigtes Spanien stellen würde, indem er mit den Separatisten verhandeln will. Eine recht schwachsinnige Aussage, die auch Sanchez entsprechend kommentiert.

„Es ist eine Demonstration gegen mich, aber als ich in der Opposition saß, war ich immer aufseiten der PP-Regierung was die Einheit Spaniens betrifft“ zudem fügte er hinzu, „die Regierungskrise wurde von der PP ausgelöst und ich versuche diese nun zu lösen“. Weiterhin ist er der Meinung, dass diese Demonstrationen genau das Gegenteil bewirken würden, „die Rechten wollen mit den Demonstrationen Spanien nicht einigen, sondern die Konfrontation suchen“.

Damit hat er vollkommen recht, auch wenn am gestrigen Sonntag rund 45.000 Menschen auf dem Plaza de Colón in Madrid waren. Die rechten Kräfte sind in Spanien ebenso im Aufwind, wie in vielen anderen Ländern Europas. Interessanterweise sind die Flüchtlinge derzeit nicht das Hauptthema der Rechten im Land, sondern der Katalonien-Konflikt. Die Demonstranten skandierten Sätze wie „Verrat am Volk“ oder auch „Verrat an der Justiz“, „Spanien steht nicht zum Verkauf“ ist auch ein beliebter Spruch gewesen. Dann natürlich die Hauptforderung „Für ein vereinigtes Spanien, Wahlen jetzt“.

Ob in der aktuellen Situation Neuwahlen hilfreich wären ist fraglich, die politische Welt in Spanien ist sehr zweigeteilt und besonders die Bittsteller PP und VOX setzten darauf eine Regierungsbeteiligung zu erlangen, man sollte aber auch hinterfragen, ob ein Regierungsbündnis mit einer als Rechtsradikal eingestuften Partei überhaupt erstrebenswert ist. – TF