Spanien – Der europäische Gerichtshof hat Spanien zu einer Strafe in Höhe von 12 Millionen Euro verurteilt, weil ein Urteil aus dem Jahr 2011 zum Thema schlechtes Abwasser in Spanien, noch immer nicht umgesetzt wurde. Damit verstößt Spanien klar gegen europäische Standards so das Gericht. Zudem wird Spanien pro Halbjahr weitere 11 Millionen Euro zahlen müssen, solange bis das Urteil umgesetzt ist.

Es im Kern um die Behandlung des Abwassers in Spanien, bei Stichproben hatte die EU-Kommission festgestellt, dass dieses nicht nach EU-Vorgaben behandelt wird und damit ein Risiko für Umwelt und Mensch entstehen kann. Die ereignete sich im Jahr 2010. In insgesamt 17 Gemeinden, davon auch in Valle de Güimar (Teneriffa) wurden diese Mängel festgestellt. Damals wurde eine Frist bis zum 31. Juli 2013 verhängt die nun weit überschritten ist.

Es fehlt noch immer an der Umsetzung der Vorgaben der EU, daher wurde nun mit „abschreckenden Strafen“ ein Urteil gegen Spanien gefällt, um künftige Vergehen dieser Art zu vermeiden.

Vor Gericht kam auch raus, dass die vollständige Umsetzung des Urteils von 2011 noch mindestens bis 2019 dauern wird, demnach hat Spanien eine Verzögerung von 18 Jahren erreicht. – TF