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Clavijo zum Konflikt in San Bartolomé de Tirajana: „Realität und Planung sind kollidiert“

San Bartolomé de Tirajana – In der ganzen Verunsicherung um mögliche Enteignungen oder Zwangsabgaben an touristische Firmen in San Bartolomé de Tirajana hat sich nun auch der Präsident der Kanarischen Inseln zu Wort gemeldet. Er nennt die Geschehnisse eine „Kollision von Realität und Planung“, er rief zur Ruhe auf, denn es handele sich um ein Projekt, welches keinen Rechtsstatus habe weil dieses noch nicht abschließend genehmigt und beschlossen ist.

Gleichzeitig öffnete er auch eine Tür, denn er sieht die Möglichkeit eine Revision des touristischen Dekrets vorzunehmen, welches die Vorgängerregierung unter dem abgedankten Präsidenten Paulino Rivero kurz vor der Wahl im Mai verabschiedet hatte. Allerdings müssen alle Interessengruppen dafür an einen Tisch gebracht werden, also auch Tourismusverbände, Arbeitgeberverbände und private Organisationen, die ein Interesse an diesem Dekret haben.

Letztendlich sieht Clavijo das ursprüngliche Problem aber auch darin, das alte bestehende Gesetze nie wirklich eingehalten wurden. Dies prallt nun auf die Gemeinde San Bartolomé zurück, der rat hatte die Nutzung von Ferienanlagen hin zu Wohnraum jahrelang geduldet, obwohl dies nie so vorgesehen war. Daher entsteht nun die benannte „Kollision der Realität mit der Planung“.

Gleichzeitig gab es ein Treffen zwischen Doris Borrego (Vorsitzende der Vereinigung der kanarischen Ferienwohnungen, ASCAV) und der Ministerin für Tourismus der Kanarischen Inseln, Maria Teresa Lorenzo. Dabei kam nicht sonderlich viel heraus. Borrego bekräftigte, dass die angedachte Regulierung eigentlich ein Verbot für 90% der Ferienwohnungen darstellt, dies beträfe 53.000 Familien sagte sie. Eine Anpassung sein „dringlich und schnell“ erforderlich.

Zudem bestätigte sie, dass bereits ein Gerichtsverfahren eingeleitet wurde um einen Beschluss zu erwirken, der das neue Tourismusgesetz für ungültig erklären könnte. Erfolgschancen sind jedoch ungewiss. „Wir haben alle Schritte unternommen, die uns möglich waren“, bestätigte Sie.

Das Thema wird uns auf Gran Canaria wohl noch länger beschäftigen, denn letztendlich gibt es, wie so oft, viele verschiedene Interessengruppen, die so konträr denken, dass eine Einigung kaum vorstellbar ist. Das gehandelt werden muss ist offensichtlich, denn Gesetze gibt es schon lange und diese sollten auch eingehalten werden. Das man dies nach Jahren der Schlampigkeit nun nicht suf einen Schlag regeln kann sollte jedoch auch klar sein. – TF

Weitere Artikel zum Thema:
Erklärung warum es zu den Falschmeldungen über Zwangsenteignungen kam, vom 26.08.2015
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